Wochenkommentar

Donnerstag, 21. April 2016

Böhmermann und kein Ende

Satire und ihre Grenzen bleibt uns als Thema erhalten

Der „Fall Böhmermann“ ist nicht wirklich ein „Fall“ für einen Streit um die Meinungsfreiheit. Denn die Streithähne Böhmermann und Erdogan sind nicht die geeigneten Personen für eine grundsätzliche Auseinandersetzung um die Fragen: Was ist und was darf Satire? Und: Hat Meinungsfreiheit Grenzen? Der eine, Böhmermann, wohl eher ein ungehemmter Komiker, hat sich selbst irgendwann zum Satiriker ernannt, und da er Zugang zum Fernsehen hat, meint er, dort alles, was ihm in den Sinn kommt, von sich geben zu dürfen – auch Beleidigendes und Säuisches, das nicht zu zitieren ist. Der andere, der türkische Präsident Erdogan, hat sich als Experte für Unterdrückung von freier Meinung entpuppt, der in seinem Land unliebsame Journalisten ins Gefängnis bringen lässt und höchstrichterliche Urteile vom Tisch wischt, wenn sie ihm nicht passen.

Besäße Erdogan – jenseits seines eingeengten Verständnisses von Freiheit – mit Klugheit verbundene menschliche und politische Größe, dann hätte er auf Strafanzeigen gegen Böhmermann verzichtet und für sich vielleicht den hochmütigen Satz zitiert: „Was kümmert es den Mond, wenn ihn der Hund anbellt.“ Nun aber hat er mit seiner aufgebrachten Reaktion Böhmermann zu einer Bekanntheit verholfen, von deren Ausmaß dieser wohl – mit Recht – nie auch nur geträumt hat. Er mag sagen: „Danke,  Erdogan“.

Immerhin hat der „Fall“ aufs Neue die Frage aufgeworfen, ob es für Meinungsfreiheit und speziell für Satire Grenzen gibt. Und da ist in einem freiheitlichen Rechtsstaat wohl nur eine Antwort vertretbar: Erstens gehört Meinungsfreiheit zu den hohen und zu verteidigenden Gütern einer freien Gesellschaft. Zweitens aber gibt es keine Freiheit ohne Grenzen; das gilt auch für die Meinungsfreiheit, durch die beispielsweise Beleidigungen nicht gedeckt sind. Auch Satire hat keinen vernünftig zu begründenden Anspruch auf Grenzenlosigkeit. Böhmermann hat auf miese Weise dem Ansehen dieses Genres einen ebenso schlechten Dienst erwiesen wie Erdogan seinem eigenen Ansehen. Die Sache ist jetzt ein „Fall“ für die Jusitz. Das überdeckt jedoch nicht die Notwendigkeit, in nächster Zeit  die Grundsatzdebatte zu führen um die Rolle und Grenzen von Satire. (Rudolf Bauer)

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