Wochenkommentar

Donnerstag, 19. Januar 2017

Vordenker und Vorbild

Durch Deutschland und Europa muss auch heute ein Ruck gehen

Der Tod des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog war für viele Kommentatoren und Politiker Anlass, an den Satz zu erinnern, den Herzog vor 20 Jahren in einer großen Rede gesagt hat: „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“. Dieser Appell hat bis heute nichts von seiner Aktualität verloren. Im Gegenteil. Er ist heute fast schon ein Alarmruf – und zwar über Deutschland hinaus für Europa, für die Europäische Union (EU). Denn es gibt Anzeichen dafür, dass sich Müdigkeits-Erscheinungen gegenüber der Parlamentarischen Demokratie ausbreiten.

In Deutschland, Frankreich, in den Niederlanden, in Polen und in Ungarn finden Verführer aus dem nationalistischen Spektrum Zulauf. All diese Politiker haben gemeinsam, dass sie wahrheitswidrig so reden, als ob sie Patentrezepte zur Lösung der hochkomplexen Probleme unserer Zeit hätten, und sie versuchen, mit egoistisch-nationalistischen Tönen die Menschen zu verführen. Die Tatsache, dass es solche Verführer gibt, ist nicht der Rede wert. Alarmierend ist jedoch, dass Menschen auf sie hereinfallen, obwohl jeder wissen könnte, wie falsch und gefährlich Nationalismus ist, und dass die weltweiten Probleme unserer Zeit nur in Gemeinschaft zu lösen sind.  

Gegen eine Negativstimmung müssen die demokratischen Politiker sachlich und in aller Offenheit die Probleme unserer Zeit beschreiben. Und die Bürger müssen begreifen: Wenn die Europäische Union am Nationalismus scheitern sollte, dann zerbräche für die Menschen eine gute, politisch und wirtschaftlich gesicherte Zukunft. Ja, die EU hat Schwächen; sie muss stets verbessert werden. Das gilt auch für die Parlamentarische Demokratie, die jedoch von allen Staatsformen die beste ist. Und demokratische Politiker sind Menschen, die irren können. Die ideale Staatsform und die idealen, vollkommenen Politiker gibt es so wenig wie den vollkommenen Menschen. Und: Demokratie ist nicht nur eine Sache der Gewählten, sondern zuerst eine der Bürger. Das muss von vielen neu verstanden werden.

Kurz, in Anlehnung an Roman Herzog: Durch Deutschland und durch Europa muss ein Ruck gehen. Wenn sich die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Atmosphäre in unserem Land nicht ändert, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. (Rudolf Bauer)

 

    


  

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