Ein einschneidender Schritt

Die Caritaszentrale in Speyer in der Oberen Langgasse. Sie wird auch Sitz der neuen Caritas Betriebsträgergesellschaft (CBS) sein.

Der Caritasverband im Bistum Speyer plant Betriebsträgergesellschaft für Großteil seiner Einrichtungen.

Der Caritasverband für die Diözese Speyer plant die Gründung einer Betriebsträgergesellschaft für einen Großteil seiner 40 sozialen Einrichtungen. Sie  soll „Caritas Betriebsträgergesellschaft Speyer“ heißen und die Rechtsform einer GmbH haben. Zurzeit laufen die Vorbereitungen, die Gründung soll im Rahmen der Vertreterversammlung des Caritasverbandes im Juni beschlossen werden. In diesen Tagen wird die neue Struktur den Beschäftigten vorgestellt. Hier Einzelheiten aus den Planungen.

Die Caritas-Altenzentren und die Caritas-Förderzentren in den Arbeitsfeldern Behindertenhilfe, Psychiatrie und Jugendhilfe werden künftig unter dem Dach der „Caritas Betriebsträgergesellschaft Speyer“ (CBS) geführt. Die hundertprozentige Tochtergesellschaft des Caritasverbandes wird etwa 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben. Die Geschäftsführung wird von Domkapitular Karl-Ludwig Hundemer, Vorsitzender des Caritasverbandes für die Diözese Speyer, und Caritasdirektor Vinzenz du Bellier wahrgenommen. Die personelle Besetzung des Aufsichtsrates wird voraussichtlich mit dem Caritasrat übereinstimmen.

Struktur nicht mehr zeitgemäß
Der Grund für diesen Schritt ist die Rechtsform des Caritasverbandes. Er wurde im Jahr 1920 als eingetragener Verein gegründet. Heute betreibt der Caritasverband 40 soziale Einrichtungen mit rund 2600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Als Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege vertritt er zudem die Interessen der kirchlich-caritativen Träger gegenüber Politik und Öffentlichkeit.
Es zeigt sich immer deutlicher, dass die Rechtsform des Vereins für ein Unternehmen in dieser Größenordnung nicht mehr die passende juristische Grundlage darstellt. Auch die Bundesregierung hat dieses Problem erkannt. Im Koalitionsvertrag sei das Ziel formuliert, die Rechtsform des Vereins auf seinen ursprünglichen Zweck zurückzuführen. Nahezu alle sozialwirtschaftlichen Unternehmen der freien Wohlfahrtspflege, auch die vieler Caritasverbände anderer Diözesen, werden heute in Form eigenständiger Trägergesellschaften geführt.

Flexiblere Reaktionen möglich
Der Gründung der CBS liegt die Überzeugung zugrunde, dass eine Trennung der Funktionen als Träger und Spitzenverband – beide Funktionen sind im Caritasverband bisher zusammengefasst – zu besseren Arbeitsergebnissen führt. Es verringert sich zugleich das Risiko, dass von Entwicklungen in einzelnen Handlungsfeldern unerwünschte wirtschaftliche Folgewirkungen für andere Bereiche ausgehen. Die CBS ermögliche, schnell auf veränderte sozialpolitische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren.

Armutsorientierte Einrichtungen
Der Caritasverband wird sich künftig auf seine Funktion als Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege konzentrieren. Armutsorientierte Einrichtungen, die durch die Kirchensteuer und staatliche Zuschüsse finanziert werden, sollen weiterhin unter dem Dach des Caritasverbandes geführt werden. Dazu zählen die Caritas-Zentren mit ihren vielfältigen Beratungsangeboten, die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und die Warenkorb-Sozialkaufhäuser. Auch die Fachschule für Altenpflege bleibt beim Caritasverband.
Die Gründung der CBS hat für die betreuten Menschen und ihre Angehörigen keinerlei Auswirkungen. Die bisherigen Leistungen werden in vollem Umfang und der bewährten Qualität auch in Zukunft erbracht.

Arbeitsverträge gelten weiter
Etwa 2000 der rund 2600 Beschäftigten des Caritasverbandes werden künftig auf Seiten der CBS arbeiten, so die Planung. Die Arbeitnehmerrechte und die finanzielle Absicherung sind davon unberührt. Auch die CBS ist ein kirchliches und gemeinnütziges Unternehmen, das an die kirchliche Grundordnung und die Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen Caritasverbandes gebunden ist. Für den Wechsel gilt das Prinzip der Besitzstandswahrung. Die Arbeitsverträge mit allen Zusagen werden unverändert auf die CBS als neuen Dienstgeber übertragen, einschließlich der Leistungen aus der kirchlichen Zusatzversorgung.
Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentrale sollen künftig entweder beim Caritasverband oder der CBS beschäftigt sein. Ausschlaggebend ist der jeweilige Tätigkeitsschwerpunkt. Geplant ist, dass die Sparten Wohnen-Pflege-Betreuung und Service sowie die Stabsstellen Qualitätsmanagement, Controlling und strategische Personalentwicklung zur CBS wechseln, ebenso ein kleiner Teil der Abteilungen Personal und Finanzen.

Immobilien bleiben beim Verband
Die Abteilung Soziales, Personal und Finanzen sowie die Stabsstellen Verbandsentwicklung, Recht, Öffentlichkeitsarbeit und Fundraising bleiben beim Caritasverband. Gleiches gilt für die Abteilung Facility-Management, die unter anderem für die Instandhaltung der Gebäude verantwortlich ist. Diese Aufgabe erstreckt sich weiterhin auf alle Gebäude, also auch auf die Einrichtungen in Betriebsträgerschaft der CBS. Die Immobilien bleiben Eigentum des Caritasverbandes und werden an die CBS vermietet.

Entscheidung am 27. Juni
Die Verantwortlichen des Bistums und des Caritasverbandes haben sich Ende des vergangenen Jahres auf das Ziel einer Betriebsträgergesellschaft verständigt. Der Caritasrat hat in seiner Sitzung am 17. Februar den Planungen einstimmig zugestimmt. Die Vertreterversammlung – sie ist das höchste Entscheidungsgremium des Caritasverbandes – wird sich am 27. Juni mit dem Vorhaben befassen. Gibt sie grünes Licht, soll die „Caritas Betriebsträgergesellschaft Speyer“ aus bilanztechnischen Gründen rückwirkend zum 1. Januar 2014 gegründet werden.
Beraten wird der Caritasverband bei diesem Schritt von den Solidaris-Rechtsanwalts- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in Köln.