Donnerstag, 05. August 2010
Kritik lässt die Kanzlerin an sich abperlen
Angela Merkel scheint immer gelassener zu werden, je krisenhafter die Schlagzeilen über ihre schwarz-gelbe Regierung werden.
Alle machen sich Sorgen. Nur Kanzlerin Angela Merkel nicht. Selten hat sich ein Regierungschef so locker in den Urlaub abgemeldet, wie das die deutsche Kanzlerin tat. Angela Merkel scheint immer gelassener zu werden, je krisenhafter die Schlagzeilen über das erste Jahr ihrer schwarz-gelben Regierung werden. Wie viel Galgenhumor hinter der heiteren Fassade letztlich steckt, vermag man natürlich nicht zu sagen. Auf jeden Fall ist sie offensichtlich wild entschlossen, die Kritik von allen Seiten lächelnd einfach an sich abperlen zu lassen. Es bleibt ihr auch nicht viel anderes übrig, als die Ruhe zu bewahren, lässt sich einwenden.
Die Erfahrung zeigt, dass sich neue Regierungskonstellationen am Anfang immer sehr schwer tun. Warum sollte es mit dieser Regierung anders sein, nur weil die Öffentlichkeit erwartete, dass sich endlich gefunden hat, wer sich lange suchte. Das löst weder die Probleme von selbst, noch zügelt es die unterschiedlichen Temperamente. Und schon gar nicht bremst es die FDP, die nach Jahren in der Opposition erst wieder lernen muss, was Regierungsarbeit bedeutet. So schlecht, wie es einem aus den Schlagzeilen entgegenspringt, ist die Bilanz der zweiten Merkel-Regierung nach knapp einem Jahr nicht. Im Inland ist die Zahl der Arbeitslosen weiter gesunken und bleibt stabil auf Tiefstständen.
Die Horrorszenarien nach der Finanzkrise sind allesamt nicht eingetreten. Längst ist die Konjunktur wieder angesprungen. Die Verbraucher sind in Kauflaune. Der Exportmotor schnurrt auch wieder kräftig vor sich hin. Als richtig erwiesen haben sich die staatlichen Maßnahmen zur Förderung der Kurzarbeit, die von den Unternehmen genutzt wurden, um die Belegschaften zu halten, die sie jetzt wieder brauchen.
Zurückgezahlt wird in Form von Steuer-Mehraufkommen in einem Ausmaß, dass so mancher Spar-schwur aus dem Frühjahr schon wieder ins Wanken gerät. Es gibt eine ganze Menge europäischer Regierungschefs, die sich angesichts einer solchen Situation vor Freude auf die Schenkel klopfen würden. Kanzlerin Merkel lächelt nur.
Dieses Lächeln vergeht ihr auch nicht dadurch, dass sowohl ihre Beliebtheit, als auch die ihrer Partei in den letzten Wochen kräftig gelitten hat. Sie weiß genau, dass diese Popularitätskurven immer nur Momentaufnahmen sind. Und die Zustimmung wird wieder wachsen, wenn die Ferien vorbei sind, die Wähler mitgekriegt haben, dass es anderswo deutlich düsterer aussieht. Ein Griechenlandurlaub verändert da so manche Perspektive. Womit man dann auch gleich bei der Europa-Politik wäre. Die hat mit der Rettung eben jener Griechen vor dem absoluten Finanzdesaster ebenfalls ganz gut funktioniert. Und ganz nebenbei konnte damit auch die europäische Währung gerettet werden freilich um den Preis, dass die ursprüngliche Währungs- und Wirtschaftsarchitektur der Gemeinschaft ins Wanken geraten ist.
Prinzipien, die oft mit markigen Worten eingefordert werden, helfen da im konkreten Fall nicht viel weiter. Dass hier einiges wieder ins Lot gebracht werden muss, dürfte auch der Kanzlerin klar sein. Aber das ist morgen. In dieses Morgen gleitet auch die Partei der Kanzlerin, scheinbar ganz von alleine. Parteigranden haben sich entweder selbst aus dem Rennen genommen oder wurden ausgewechselt. Nach der Sommerpause wird deutlich werden, dass da eine neue Generation von CDU-Politikern in den Ländern und damit auch im Bundesrat – die Richtung bestimmen werden. Hier hat sich eine Anordnung verändert, die bis vor kurzem als unverrückbar galt. Zur Verblüffung aller hat das die Kanzlerin eher stärker als schwächer gemacht. Im Bund regiert sie praktisch ausschließlich mit innerparteilichen Getreuen.
Die Neuen in den Ländern müssen sich erst mal beweisen. Da wird weniger Gegenwind kommen, was ganz angenehm sein dürfte angesichts der veränderten Mehrheiten im Bundesrat. Das geht dann schon fast wieder in Richtung großer Koalition. Und auch das liegt Angela Merkel, wie sie schon bewiesen hat.
Was ihr fehlt, ist, dass sie nicht so krachend regiert, wie das der eine oder andere ihrer Vorgänger praktizierte. Das ist es, was ihre Kritiker an ihr vermissen. Man sucht vergeblich nach einer Basta-Politik, die man aufs Korn nehmen könnte. Damit wird Merkel auch in Zukunft nicht dienen. Sie wird sich weiter über das Terrain tasten. Was wohl nicht heißt, dass sie sich keine Sorgen macht. Aber eben offenbar so, wie sie Politik macht – Schritt für Schritt. (Stefan Dreizehnter)
