Redaktion der pilger

Mittwoch, 08. September 2021

Bundestagswahl: 47 Parteien dabei

Die etablierten Parteien machen nur einen Bruchteil derjenigen politischen Gruppierungen aus, die bei der Bundestagswahl am 26. September antreten. (Foto: Andreas Pott/AdobeStock)

Darunter befinden sich Exoten wie die HipHopper und die Gartenfreunde

Gerne ist von Politikverdrossenheit in der Gesellschaft die Rede. An mangelnder Vielfalt der Parteienlandschaft kann es nicht liegen: 47 Parteien treten bei der Bundestagswahl an, fünf mehr als beim letzten Mal.

CDU und CSU, die SPD und die Grünen, FDP, Linke und seit einiger Zeit die AfD. Sie gelten mit Blick auf die Bundestagswahl am 26. September als feste Größen. Einen gewissen Bekanntheitsgrad dürften auch die internetaffinen Piraten haben, die 2006 gegründet wurden und in den Folgejahren kurzzeitig für Furore sorgten. Auch die Freien Wähler, seit 2018 Koalitionspartner der CSU in Bayern, können auf einen Wiedererkennungswert bei manchen Wählern hoffen – ebenso wie der ehemalige CDU-Abgeordnete Jürgen Todenhöfer, der mit seinem Team Todenhöfer als „Gerechtigkeitspartei“ antritt. Doch ein Großteil der vom Bundeswahlleiter zugelassenen 47 Parteien verströmt für viele stimmberechtigte Bürger vermutlich eher das Flair des Exotischen.

Ein Beispiel: Die Urbane. Die Mitglieder der HipHop-Partei möchten die Werte und Erfahrungen der Subkultur „in die politischen Strukturen des Landes bringen“. Im Zentrum stehen das Bestreben nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichstellung und Selbstbestimmung sowie ein Bekenntnis zur Verantwortung mit Blick auf die deutsche Vergangenheit: vom Kolonialismus über die Verbrechen der NS-Herrschaft bis hin zum SED-Regime in der ehemaligen DDR.

Etwas andere Schwerpunkte setzt die Gartenpartei. Sie tritt ein für eine „dunkelgrüne Politik“ mit dem Ziel, natürliche Lebensgrundlagen zu erhalten – „ohne die Menschen aus der Natur auszuschließen“. In Zeiten des Klimawandels haben Umweltbewegungen ganz offenbar Hochkonjunktur. Neben der Gartenpartei werben beispielsweise auch die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP, die Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz oder die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer „V hoch drei“ für einen ressourcensparenden und umweltfreundlichen Lebensstil.

Noch eine Spur umfassender klingen die Ansprüche bei der Menschlichen Welt, der Partei „für das Wohl und Glücklichsein aller“, gegründet vom Yogamönch Dada Madhuvidyananda, mit bürgerlichem Namen Michael Moritz. Ähnlich verhält es sich mit der 2019 aus der Taufe gehobenen Europäischen Partei LIEBE: „Wir alle verdienen es, in Liebe und im Glück zu leben!“.

Vermissen wird das geübte Auge auf dem Wahlzettel dagegen die Partei Bibeltreuer Christen (PBC). Sie schloss sich 2015 mit der christlich-fundamentalistisch orientierten AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie zusammen. Herausgekommen dabei ist das Bündnis C – Christen für Deutschland, auf dem Wahlzettel zu finden an 29. Stelle.

Besondere Akzente in Familien- und Gesellschaftspolitik wollen die Familien-Partei Deutschlands und Die Grauen setzen. Deutlich schwerer zu fassen scheinen die Anliegen der bergpartei B*, deren Selbstzuschreibung „ökoanarchistisch-realdadaistisches Sammelbecken“ Raum für Interpretationen lässt.

Mit je einem Sitz im Europaparlament und im Bundestag – durch Übertritt des SPD-Abgeordneten Marco Bülow – fast schon etabliert ist hingegen Die Partei. Die Satirepartei macht vor allem mit Wahlplakaten auf sich aufmerksam. Ein Bildnis Jesu verbunden mit der Aufforderung „Mach keinen Scheiß mit Deinem Kreuz“ löste vor einigen Jahren eine allerdings recht flüchtige Debatte aus. Aus dem gleichen Holz geschnitzt sind die Forderungen aus dem aktuellen Wahlprogramm wie der Ruf nach einem „Existenzmaximum“ von zehn Millionen Euro oder die Parole „Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben“.

Tatsächlich düster wird es bei einem Blick auf den rechten und linken Rand des Spektrums. Die von verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestufte Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) steht ebenso zur Wahl wie die rechtsextreme NPD oder die 2013 von völkischen Nationalisten gegründete Partei Der Dritte Weg.(kna)

Eine Kurzübersicht der zur Wahl stehenden Parteien gibt es bei der Bundeszentrale für politische Bildung unter https://www.bpb.de (Politik/Wahlen/Wer steht zur Wahl?/Bundestagswahl 2021).

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