Ist Sozialer Status (k)ein Diskriminierungsmerkmal?

Eine juristische Expertise zwischen Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz und Grundgesetz

Zum Online-Vortrag am 20. Dezember 2022 um 19:00 Uhr lädt das Projekt Zusammenhalt durch Teilhabe - Gelebte Demokratie im Caritasverband für die Diözese Speyer e. V. ein.

Das 2006 in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz AGG definiert bisher sechs Diskriminierungsmerkmale, aufgrund derer ohne Sachgrund niemand bevorteilt oder benachteiligt werden darf:
Geschlecht und Geschlechtsidentität, Ethnische Herkunft/ Rassismus, Religion/ Weltanschauung, Behinderung/ chronische Krankheiten, Alter, sexuelle Identität. Bezüglich der definierten Diskriminierungsmerkmale wird von Ansprechstellen wie der Antidiskriminierungsstelle Bund zunehmend darauf hingewiesen, dass es einer Präzisierung sowie Erweiterung der geltenden Merkmale bedarf. Dies ergibt sich aus den Anfragen Betroffener, welche beispielsweise auch häufig Diskriminierung aufgrund des Sozialen Status melden und es so erleben.

Zentrale Rechtsgrundlage gegen Diskriminierung ist neben dem AGG natürlich Artikel 3 im Grundgesetz GG, wobei sich aus der dortigen Benennung von „Herkunft“ ebenso die Frage nach der Rolle der „sozialen Herkunft“ ableiten lässt. In den Forschungen zu Diskriminierung innerhalb des Syndroms der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit Wilhelm Heitmeyer findet sich der soziale Status in der Benennung der Diskriminierungsformen Klassismus und der Abwertung von Menschen ohne festen Wohnsitz oder auch in der Abwertung von Menschen ohne Arbeit. Wie steht es also insgesamt um den Sozialen Status als Diskriminierungsmerkmal - und wie lautet eine fundierte juristische Einschätzung dazu?

Professor Dr. Felix Hanschmann war bereits an einem diesbezüglichen Rechtsgutachten für das LAGG Berlin beteiligt und hat sich als Jurist intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Wir laden Sie herzlich ein, seiner Expertise zuzuhören und im Anschluss noch ein wenig in den Austausch zu gehen.

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