Wochenkommentar

Mittwoch, 13. März 2019

Ein Feuer entzündet

Wenige Wochen vor der Wahl des Europa-Parlaments am 26. Mai hat endlich einer ein Feuer entzündet

Der französische Präsident Macron hat die in jüngster Zeit entstandenen Gefahren für die Europäische Union (EU) deutlich und warnend beschrieben. Und leidenschaftlich appelliert er an die Wählerinnen und Wähler, sich von Populisten und Nationalisten nicht auf einen gefährlichen Irrweg locken zu lassen. Es ist ja seltsam und traurig, dass trotz der fürchterlichen Erfahrungen im 20. Jahrhundert Menschen wieder offen sind für irrsinnige nationalistische Gedanken – in einer Welt, in der die Staaten durch Globalisierung eng miteinander verzahnt und voneinander abhängig sind; auch in einer Welt, in der Trump, Kim und Putin Europa nur dann ernstnehmen, wenn es als starke, geeinte, überzeugte Union auftreten kann und auftritt.

Einigkeit, das eigene Überzeugtsein, Begeisterung für die Idee, die Europa 70 Jahre Frieden gebracht hat – all dies aber wird von einigen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten sehr klein geschrieben, missachtet und untergraben – denken wir nur an Ungarn und Polen. In dieser Lage müssen die Europäer aufwachen und sich begeistern lassen. Wenn US-Präsident Trump sein „America first“ wie einen Schlachtruf gegen andere posaunt, dann dürfen, ja dann müssen wir sagen „Europa first“ – wir aber sagen es in der Absicht, selbstbewusste, jedoch freundschaftlich gesonnene, starke Partner zu sein oder zu werden.

Zur Stärkung der EU hat Macron für neue Organisationsformen geworben. Die Ideen sind nicht alle neu. Na und? Wichtig ist, dass die Ziele erkannt und gemeinsam angestrebt werden – und dass der französische Präsident neue Begeisterung für Europa zu entfachen versucht. Es mag auch sein, dass innenpolitische Probleme zu seinem starken Auftreten beigetragen haben, wie manche Kritiker meinen. Egal. Auch dann gilt: Er hat – hoffentlich – die Europäerinnen und Europäer geweckt, vielleicht auch aufgeschreckt. Denn die Wahl am 26. Mai ist ein Ereignis von existenzieller Bedeutung, weil Nationalisten und Populisten sich zu einer ernsten Gefahr für die Zukunft, für die freiheitliche Demokratie und für Rechtsstaatlichkeit entwickelt haben – auch in Deutschland. (Rudolf Bauer)

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