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Wochenkommentar

Donnerstag, 12. November 2020

Es bleibt ein gespaltenes Land

Auf den neuen US-Präsidenten warten enorme Herausforderungen

(Zeichnung: Plaßmann)

Es ist eigentlich ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Mit einer Wahl verliert ein Politiker sein Amt, für das er sich als untauglich erwiesen hat. Donald Trump, der die Lüge zum Regierungsprinzip erhoben hat, nationalistisch, sexistisch und rassistisch auftritt und keinen Hehl aus seiner Verachtung der demokratischen Institutionen macht, hat das Rennen um eine zweite Amtszeit verloren. So ist Demokratie.
Dafür war aber eine riesige Kraftanstrengung nötig. Der nicht im Amt bestätigte Trump erhielt bei der Wahl am 3. November über 70 Millionen Stimmen und damit fünf Millionen mehr als bei seinem ersten Wahlsieg. Gegenkandidat Joe Biden brauchte deswegen noch mehr Stimmen, mehr, als jemals ein Präsidentschaftsanwärter gebraucht hat, um zu gewinnen. Das ist eindrucksvoll. Es zeigt aber auch, wieviel Druck im Kessel der amerikanischen Innenpolitik ist. Und man weiß nicht so recht, was man davon halten darf. Soll man staunen über die Zahl der Stimmen, die Biden bekommen hat – gegen die Erwartungen von noch vor einem halben Jahr. Oder soll man erschrecken über die unglaubliche Zahl der Stimmen für Trump – nach vier Jahren, die wirklich nur sehr schwer zu ertragen waren.
Angeblich sind jetzt alle erleichtert. Aber das ist nur außerhalb der USA so. Das Land hat eine enorme politische Kraftanstrengung hinter sich. Alle sind erschöpft. Knapp die Hälfte bleibt jetzt frustriert und schwer enttäuscht zurück. Und das ist nicht irgendeine Hälfte, die sportlich den Hut zieht und gratuliert. Das sind 70 Millionen Amerikaner, für die ein Mann wählbar war, der sich um den fundamentale Konsens über Demokratie, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit  und Rechtsstaat einen Dreck schert. Sehen das diese Wähler genau so? Oder war es ihnen schlicht egal, weil andere Sachen wichtiger sind – Wirtschaft, Jobs, America first. „Ich halte mir die Nase zu und wähle ihn trotzdem”, war oft genug zu hören.
Was ist da los mit der US-Demokratie und ihren Demokraten? Denn es gibt eigentlich nicht viel drum herum zu reden. Nach vier Jahren Rüpelei, Prahlerei, Niveaulosigkeit und politischer Substanzlosigkeit aus dem Weißen Haus hätte es einen Erdrutschsieg von Biden geben müssen. Aber es sieht nicht so aus, als hätten er und seine Partei aus der Niederlage von 2016 genug gelernt, um dem Land ein so seriöses und überzeugendes politisches Angebot zu machen, das den unseriösen Prahlhans förmlich aus dem Oval Office fegt. Stattdessen gilt der Befund, dass Trump wohl einen fulminanten Sieg eingefahren hätte, wäre nicht Corona dazwischengekommen und seine komplette Unfähigkeit, damit adäquat umzugehen. Das ist die wirklich bittere Erkenntnis aus dieser Wahl. Mit einer geschrumpften Mehrheit im Repräsentantenhaus und der Unterzahl im Senat wird ein Präsident Biden sehr wenig Gestaltungsspielraum haben. Und er regiert ein Land, dessen eine Hälfte nicht nur Opposition ist, sondern die ihn verachtet. Diese Hälfte hat in Trump eine Stimme, die sie den Obama-Jahren nicht hatte und die auch jetzt nicht gewillt ist, zu verstummen. Wer jetzt erleichtert ist, weil der „Betriebsunfall“ von 2016 korrigiert zu sein scheint, macht es sich also zu leicht. Und die Hoffnung, die Spaltung des Landes könne „geheilt“ werden, kann sich als trügerisch oder gar unlösbare Aufgabe erweisen. Mit der gleichen Wahrscheinlichkeit droht ein Dauerwahlkampf bis 2024 auf Trump-Niveau. Die USA bleiben nach dieser Wahl ein extrem gespaltenes Land.

Schreiben Sie Ihre Meinung zu diesem Beitrag an:  Stefan Dreizehnter

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