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Wochenkommentar

Mittwoch, 18. November 2020

Jetzt sind Demokraten gefordert

„Demokratie ist nie selbstverständlich.“

(Zeichnung: Plaßmann)

Wir haben leider Anlass, diesen Satz ernst zu nehmen. Denn unsere Demokratie ist Angriffen von Rechts- wie von Links-Radikalen ausgesetzt. Und der wichtigtuerische „Führer der Querdenker“ gehört zu den Gefährdern, weil er zulässt, dass gewaltbereite Extremisten sich an seinen Demonstrationen gegen die Corona-Abwehr beteiligen.
Nein, die Lage ist nicht wie in der Weimarer Republik (1919 bis 1933). Aber was zum Beispiel bei den Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung zu beobachten war – nicht zuletzt bei dem jüngsten Aufmarsch in Leipzig – das macht nachdenklich, was die Gefahr von rechts angeht.
Nicht bei den Rechten, wohl aber bei den Linken ist fairerweise zu unterscheiden zwischen den Krawallern auf den Straßen und den Vertretungen in Parlamenten: Die Fraktionen der Linkspartei im Bundestag und in Landtagen wirken nicht wie Zerstörer der Demokratie; sie bewegen sich eher in Richtung frühere SPD. Die AfD am rechten Rand aber verbreitet bei ihren Anhängern Unlust an unserer Staatsform. Und das ist die Gefahr.
Diese Gefahr für die Demokratie wird auch aus dem Ausland geschürt – in Ungarn zum Beispiel oder in Polen, wo autokratische Nationalisten den Ton angeben. Aber leider kommt Gefahr für das Ansehen der Demokratie auch aus den USA: Das Wahlrecht dieses wichtigen Landes macht all das möglich, was Donald Trump sich in jüngster Zeit an Abschreckendem und Peinlichem geleistet hat und leistet. Das ist keine Werbung für die Demokratie. Da dürfen wir uns für unser ganz anderes Wahl- und Politik-System beglückwünschen. – Achtung, es bleibt dabei: Demokratie ist nie selbstverständlich. Die Demokraten sind gefordert.

Schreiben Sie Ihre Meinung zu diesem Beitrag an:  Rudolf Bauer

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18. November 2020

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